Erfolgsbilanz 2016-2021

In dieser Wahlperiode haben wir erfreulicherweise wesentliche Teile unserer bereits 2016 formulierten Zielvorstellungen umsetzen können.

Hierzu möchten wir einige konkrete Beispiele anführen:

  1. Der 5-zügige Ausbau der Justus-von-Liebig-Schule sowie die komplette Sanierung der zugehörigen Turnhalle mit einem Investitionsaufwand von rd. 8 Mio. € wurde realisiert.
  2. Die von Streichung bedrohte Schulsozialarbeit von Liebig- und Ehlers-Schule konnte dauerhaft gesichert werden.
  3. Die Offene Jugendarbeit im Hochfeld wurde – nicht zuletzt durch Aufstellung des Jugend-Containers und Aufstockung der Mittel für den Trägerverein Maria Aufnahme – deutlich verstärkt.
  4. Die Kinderspielplätze Moabiter Straße und Ringstraße wurden komplett neugestaltet. Die übrigen Kinderspielplätze (Oberfeld, Emil-Krag-Straße, Görlitzer Ring) wurden teilweise saniert bzw. durch die Aufstellung zusätzlicher Spielgeräte attraktiviert.
  5. Mit der Umsetzung des seit Jahrzehnten geforderten Baugebiets „Erbenheim-Süd“ wurde inzwischen endlich begonnen. In diesem Zusammenhang entstehen erstmals seit längerer Abstinenz wieder Sozialbauwohnungen und eine interessante Infrastruktur.
  6. Auch bei der überfälligen 3-Felder-Sporthalle an der Ehlers-Schule gibt es jetzt erkennbare Fortschritte. Nach notwendiger Änderung des Bebauungsplans, intensiver Planung und Kampf um die Finanzierung (rd. 11 Mio. €) ist uns der Baubeginn für Mitte 2021 und die Fertigstellung bis Ende 2022 politisch zugesichert.
  7. Schließlich soll – nach zeitlicher Verschiebung – jetzt auch in 2022 der behindertengerechte Neubau der Bahnstation an Berliner Straße/Tillpetersrech kommen, der eine spürbare Verbesserung des ÖPNV bringen wird.

Zur Vollständigkeit dieser Bilanz gehört aber auch die betrübliche Feststellung, dass wir hinsichtlich einer überzeugenden Verkehrskonzeption für Erbenheim keine Fortschritte verzeichnen können. An diesem Thema werden wir – mit Unterstützung unserer Bürgerinnen und Bürger sowie der tatkräftigen Bürgerinitiative „Kein Verkehrskollaps für Erbenheim“ in den kommenden Jahren intensiv dranbleiben. Schließlich müssen wir davon ausgehen, dass die Verkehrsprobleme (u.a. durch das von der Stadt angestrebte Entwicklungsgebiet „Ostfeld/Kalkofen“) noch signifikant zunehmen werden.

Karl-Heinz Reinhold

SPD-Fraktionssprecher