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ANTRÄGE
4. Oktober 2018

SPD Kandidatin Dr. Patricia Eck

SPD Kandidatin Dr. Patricia Eck erklärt, warum ihr Wiesbaden so wichtig ist.
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3. Oktober 2018

Rund um den Wäschbach

Das Interview mit der SPD Kandidatin Dr. Patricia Eck
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20. Juni 2016

Friedhof Erbenheim; Neugestaltung Urnenfeld sowie allgemeiner Zustand

Der Magistrat (Dezernat VII/Amt 67) wird nachdrücklich an die immer noch ausstehende Stellungnahme zu unserem Beschluss Nr. 0006 vom 26.01.2016 betr. Neugestaltung Urnenfeld erinnert
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20. Juni 2016

Kinderspielplatz Emil-Krag-Strasse

1. Der Magistrat (Dezernat VII/Amt 67 – Grünflächenamt) wird gebeten, die von Eltern beklagten sicherheitstechnischen Mängel zu beseitigen.


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20. Juni 2016

Sporthalle Hermann-Ehlers-Schule; verbindliche Festlegung des geplanten Standorts sowie der weiteren Verfahrensweise

1. Der Ortsbeirat Erbenheim bittet den Magistrat (Dezernat I/Amt 52) um Auskunft, wann mit einer verbindlichen Entscheidung über den vorgesehenen Standort zu rechnen ist.

2. Weiterhin beantragt er, das weitere planungs- und baurechtliche Verfahren so zu beschleunigen, dass bis spätestens Mitte/Ende 2017 die rechtlichen Voraussetzungen für den Baubeginn der 3-Felder-Halle erfüllt sind.
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20. Juni 2016

Sporthalle Hermann-Ehlers-Schule; verbindliche Festlegung des geplanten Standorts sowie der weiteren Verfahrensweise

1. Der Ortsbeirat Erbenheim bittet den Magistrat (Dezernat I/Amt 52) um Auskunft, wann mit einer verbindlichen Entscheidung über den vorgesehenen Standort zu rechnen ist.

2. Weiterhin beantragt er, das weitere planungs- und baurechtliche Verfahren so zu beschleunigen, dass bis spätestens Mitte/Ende 2017 die rechtlichen Voraussetzungen für den Baubeginn der 3-Felder-Halle erfüllt sind.
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2. Mai 2016

Ersatzpflanzung von Straßenbäumen; Krautgartenstraße/Barbarossastraße

Der Magistrat (Dezernat VII/Amt 67) wird gebeten, den in 2015 am o.a. Standort gefällten Straßenbaum adäquat zu ersetzen.

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2. Mai 2016

Hainweg Nordenstadt; Verkehrskonzept östliche Stadtteile

Der Ortsbeirat Erbenheim stellt nachdrücklich fest, dass die bisher vorliegenden Verkehrsuntersuchungen von Heinz & Feier GmbH weitgehend auf Nordenstadt beschränkt sind und nicht ausreichen, um die zusätzlichen verkehrsmäßigen Belastungen für Erbenheim zuverlässig beurteilen zu können.
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2. Mai 2016

Straße „Am Hochfeld“; Sanierung Fahrbahnbelag

Der Magistrat (Dezernat IV/Amt 66) wird gebeten, den stark beschädigten Asphaltbelag auf der Straße „Am Hochfeld“ – zumindest von der Einmündung Tempelhofer Straße bis zur Köpenicker Straße – zu sanieren.
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2. Mai 2016

Verkehrssituation Barbarossastraße/Rennbahnstraße

Der Magistrat (Dezernat IV/Amt 66) wird an die noch ausstehende
Stellungnahme zum „Prüfauftrag Verkehrskreisel“ bzw. Mitteilung einer geeigneten Alternativlösung gebeten.
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20. Januar 2016

Erbenheimer Straßennamen; erläuternde Hinweise (Teil II)

1. Der Magistrat (Dezernat IV/Amt 66) wird gebeten, an weiteren Straßenschildern, die in der Begründung aufgeführt sind, erläuternde Hinweisschilder anzubringen.
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20. Januar 2016

Kinderspielplatz „Oberfeld“; Eingangssituation

Der Magistrat (Dezernat VII/Amt 67) wird gebeten, die Eingangssituation des Kinderspielplatzes „Oberfeld“ – direkt an der Straße Am Oberfeld gelegen – zu überprüfen und durch geeignete Maßnahmen dauerhaft für einen ungehinderten, gefahrlosen Zugang zu sorgen.

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20. Januar 2016

Nachpflanzung von Straßenbäumen in Erbenheim

Wir haben davon Kenntnis genommen, dass die Stadt bis Weihnachten 2015 noch 200 Bäume mit Gesamtkosten von rd. 450.000 € pflanzen will.

Aus diesem Grunde sieht sich der Ortsbeirat veranlasst, an die schriftliche Zusage des zuständigen Dezernates vom 23.12.2014 zu erinnern, wonach im Herbst 2015 Nachpflanzungen offener Baumstandorte in der Lilienthalstraße erfolgen und weitere in der Buschungstraße vorgemerkt werden sollten.

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18. Januar 2016

Neue Straßenreinigungssystematik

1. Der Ortsbeirat Erbenheim begrüßt es, dass im alten Ortskern die Einstufung aller Straßen – abgesehen von der Ortsdurchfahrt – in die Reinigungsklasse C (Reinigung von Fahrbahn und Gehweg durch die Anlieger) beibehalten wird, da sich diese Regelung seit Jahrzehnten bestens bewährt hat.
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18. Januar 2016

Neugestaltung Urnenfeld

1. Der Ortsbeirat Erbenheim spricht sich nach eingehender Prüfung der in der Sitzung am 24.11.2015 vorgestellten Planungsvarianten für die Variante II („zweiteilige Urnenwand“) aus.
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13. Juli 2015

Finanzielle Unterstützung von Truppenstandorten durch das Land Hessen; hier: Flugplatz Erbenheim

Der Magistrat (Dezernate I und III) wird nachdrücklich ermuntert sich beim Land Hessen dafür einzusetzen, dass der „Ergänzungsansatz für Stationierungsstreitkräfte“ von jährlich 2 Mio. EURO für Wiesbaden im hessischen Finanzausgleich weiterhin gezahlt wird.

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13. Juli 2015

Finanzielle Unterstützung von Truppenstandorten durch das Land Hessen; hier: Flugplatz Erbenheim

Der Magistrat (Dezernate I und III) wird nachdrücklich ermuntert sich beim Land Hessen dafür einzusetzen, dass der „Ergänzungsansatz für Stationierungsstreitkräfte“ von jährlich 2 Mio. EURO für Wiesbaden im hessischen Finanzausgleich weiterhin gezahlt wird.

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13. Juli 2015

Parkplatzsituation Friedhof Erbenheim

Der Magistrat (Dezernat VII/Amt 67 – Grünflächenamt) wird gebeten, das Parkplatz-Angebot am Friedhof Erbenheim angemessen zu erweitern.
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13. Juli 2015

Sanierungs- und Investitionsstau an der Justus-von-Liebig-Schule

1. Der Ortsbeirat Erbenheim unterstützt uneingeschränkt die ihm kürzlich zugegangene Stellungnahme der Schulleitung der Justus-von-Liebig-Schule vom 26.05.2015, in der sehr eindrucksvoll und detailliert auf den dringlichen Sanierungs- und Investitionsbedarf dieser Schule hingewiesen wird.

2. Magistrat (Schuldezernat) und Stadtparlament werden nachdrücklich aufgefordert, nach Abschluss der zeit- und kostenaufwändigen Planung, möglichst kurzfristig für den Beginn der bereits 2013/2014 zugesagten Bauarbeiten zu sorgen.

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13. Juli 2015

Sporthalle Hermann-Ehlers-Schule; aktueller Zwischenstand

1. Es wird Kenntnis genommen vom Sachstandsbericht des Herrn Oberbürgermeisters vom 12.06.2015, wonach zur Realisierung der seit über 25 Jahren zugesagten Sporthalle noch folgende Voraussetzungen zu erfüllen sind:

1.1 Änderung des Bebauungsplanes.

1.2 Erstellung von Gutachten zu den Bereichen: Klima, Grünordnungsplan, Artenschutz, Umweltbericht sowie Lärmschutz.

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20. Mai 2015

Einrichtung eines Bewegungsparcours im Außengelände des Bürgerhauses Erbenheim

Der Ortsbeirat Erbenheim ist der Auffassung, dass sich das
Außengelände rund um das Bürgerhaus (insbesondere die Grünflächen) für die Einrichtung eines Bewegungsparcours hervorragend eignet. Deshalb strebt er dort die Aufstellung robuster, weitgehend wartungsfreier Bewegungsgeräte an, die für alle Altersgruppen und Leistungsstärken geeignet sind.

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20. Mai 2015

Luftverschmutzung in Erbenheim

Der Magistrat (Dezernat II/Amt 36) wird gebeten, zukünftig häufigere Messungen der Luftschadstoffe an exponierten Stellen unseres Stadtbezirks durchzuführen und über deren Ergebnisse regelmäßig zu berichten.

Falls die Messwerte für Stickstoffdioxyde, Feinstaub oder Benzol die zulässigen Grenzwerte überschreiten sollten, sind mögliche Handlungsalternativen darzustellen.

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20. Mai 2015

Neues Urnen-Abteil auf dem Erbenheimer Friedhof

Der Magistrat (Dezernat VII/Amt 67) wird erneut aufgefordert, das neu angelegte Urnen-Abteil endlich in einen für derartige Anlagen angemessenen Zustand zu versetzen.

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29. März 2015

Doppelhaushalt 2016/2017

Anmeldungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 (Interfraktioneller Antrag SPD, CDU, Linke)

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29. März 2015

Jugendarbeit im Hochfeld

1. Der Magistrat (Dezernat II/Amt für Soziale Arbeit) wird um aktive Unterstützung bei Beschaffung und Aufstellung eines Wohn-Containers für die Verbesserung der Jugendarbeit in der Wohnsiedlung „Hochfeld“ gebeten.

2. Weiterhin bitten wir – in Abstimmung mit der Stadtteilkonferenz, dem Trägerverein „ Offener Jugendtreff Maria Aufnahme“ und dem Ortsbeirat – um konzeptionelle Vorschläge, wie diese Arbeit zukünftig konkret ausgestaltet werden sollte.

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29. März 2015

Jugendarbeitslosigkeit

Der Magistrat (Kommunales Jobcenter in Verbindung mit der Agentur für Arbeit) wird um Stellungnahme zu folgenden Fragen gebeten:

a) Welche Maßnahmen wurden zur Bekämpfung der überdurchschnittlich hohen Jugendarbeitslosigkeit in Erbenheim entwickelt?

b) Welche Fortschritte sind inzwischen zu verzeichnen?

c) Welche Verbesserungsmöglichkeiten werden noch gesehen und angestrebt?

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29. März 2015

Leitlinien der SPD Hessen für die Kommunalwahl 2016

Starke Städte und Gemeinden für ein lebenswertes Hessen
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29. März 2015

Seniorengerechter Wohnungsbau

Der Magistrat wird um Stellungnahme gebeten, in welchem Bereich in Erbenheim eine geeignete Grundstücksfläche für den Bau eines Senioren-Pflegezentrums zur Verfügung gestellt werden könnte.

Weiterhin bitten wir um Stellungnahme, welche konkreten Vorstellungen und Möglichkeiten seitens der Stadt angestrebt werden, um dem steigenden Bedarf an seniorengerechten Wohnungen in Erbenheim nachzukommen.

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28. Januar 2015

Behindertengerechter Ausbau der ESWE-Bushaltestelle Ecke Spandauer Straße/Hochfeld

Der OBR Erbenheim erinnert den Magistrat (Dez. IV/Amt 66) an seinen Beschl. Nr. 0058 vom 30.09.2014, auf den er nach über 3 Monaten noch keine Antwort erhalten hat.
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28. Januar 2015

Ersatzpflanzung von Straßenbäumen in Erbenheim

1. Vom Verfahrensvorschlag des Dezernates VII/Amt 67 vom 23.12.2014 wird zustimmend Kenntnis genommen, wonach in der oberen Lilienthalstraße im Herbst 2015 5 Nachpflanzungen vorgesehen sind.

2. Des Weiteren sind wir damit einverstanden, dass die angemahnten Ersatzpflanzungen in der hinteren Buschungstraße in 2016 durchgeführt werden.

3. Es wird gebeten, den OBR Erbenheim nach Verabschiedung des Haushalts 2016/17 rechtzeitig an weiteren von Amt 67 vorgesehenen Planungen zu beteiligen.
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28. Januar 2015

Grundschulkinderbetreuung; unterschiedliche Kostenbelastung beim Mittagessen

Der Magistrat (Dezernat V/Amt 40) wird an die noch ausstehende abschließende Stellungnahme zum Antrag des OBR vom Dezember 2013 gebeten, wonach zukünftig auf die Berechnung zusätzlicher Verwaltungskosten verzichtet werden sollte.
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28. Januar 2015

Rennbahnstraße; Kanalneubau

Der Magistrat (Dez. IV/Amt 66 in Verbindung mit ELW) wird um Vorstellung der offensichtlich vorliegenden Planung und Darstellung der damit verbundenen Konsequenzen gebeten.
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28. Januar 2015

Sporthalle Hermann-Ehlers-Schule; Standort

1. Der Ortsbeirat Erbenheim hat keinerlei Verständnis für die von den Ämtern 36 (Umweltamt) und 61 (Stadtplanungsamt) jetzt geäußerten Bedenken gegen den schon vor über 20 Jahren von den gleichen Ämtern als gut geeignet beurteilten Standort im südöstlichen Teil des Schulgeländes.

2. Wir begrüßen es, dass das Sportdezernat im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben hat, mit der bis Ende März 2015 eine realisierbare, bedarfsorientierte Lösung angestrebt wird, die in 2016/2017 noch finanzierbar sein sollte.

3. Dabei erwarten wir, dass die verantwortlichen politischen Gremien der Stadt alles daran setzen, dass überzogene ideologische Positionen auf ein vertretbares Maß zurückgeführt werden und eine pragmatische Entscheidung getroffen wird.
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